Herzlich willkommen

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

was wir derzeit in der Hamburger Innenstadt erleben, nämlich dass Kurden und Salafisten mit Macheten und anderen Kampfwerkzeugen aufeinander losgehen, um ihren Glaubenskrieg bei uns fortzusetzen, ist eine große Gefahr für den Frieden in unserer schönen Stadt. Allerdings ist dieses Problem nicht vom Himmel gefallen, sondern das Resultat einer völlig fehlgeleiteten Zuwanderungspolitik.

Fehlgeleitete Zuwanderungspolitik

Egal, welche Partei in Deutschland in der Regierungsverantwortung war, ob Rot-Grün, CDU-FDP oder jetzt CDU-SPD, keine Regierung hat für eine qualifizierte Zuwanderung gesorgt, um ein ausgewogenes Verhältnis der verschiedenen Nationalitäten und damit ein friedvolles Miteinander zu gewährleisten.

Während sich Länder wie Kanada, Australien, Neuseeland und die Schweiz ihre Zuwanderer gezielt nach beruflicher Qualifikation, tatsächlichem Bedarf und Integrierbarkeit aussuchen, darf zu uns praktisch jeder kommen, der möchte. Damit wird der Einwanderung in unsere sozialen Systeme Tür und Tor geöffnet und wir haben extrem viele Wirtschaftsflüchtlinge in Deutschland und Hamburg.

Dass wir Flüchtlinge, deren Leben bedroht sind, aufnehmen, ist selbstverständlich. Allerdings müssen unsere Europapolitiker darauf bestehen, dass jedes der 28 EU-Länder Flüchtlinge aufnimmt, und nicht nur wie bisher die 10 EU-Länder, die dazu bereit sind.

Ebenso ist es unerlässlich, die abgelehnten Asylbewerber zurück in ihre Heimat zu schicken. In den letzten 10 Jahren hätten nicht anerkannte 145.000 Asylbewerber abgeschoben werden müssen. Das hätte enorme Kosten gespart, Platz für die wirklich bedürftigen anerkannten Flüchtlinge geschaffen und die Unterstützung der Bevölkerung für diese Hilfsmaßnahmen auf hohem Niveau gehalten.

Das Sicherheitsempfinden der Bürger

In Hamburg wird alle dreieinhalb Minuten in eine Wohnung oder ein Haus eingebrochen, Tendenz steigend. Die Polizei wurde in den letzten Jahren kaputtgespart, die Aufklärungsrate bei Einbrüchen liegt bei nur 6,4 Prozent.

Wir brauchen außerdem mehr Sicherheitskräfte in Bus und Bahn und auf Bahnhöfen.

Ich bin für die konsequente Bekämpfung von Linksextremismus, Islamismus und Rechtsextremismus. Keine staatlichen Gelder mehr an Organisationen, deren Mitglieder extremistischen Gruppen angehören. Und natürlich: die konsequente Abschaffung rechtsfreier Räume.

Wenn wir allerdings zu Recht mehr Polizeistellen fordern, müssen wir auch die Justiz mitnehmen, denn sonst wandern – salopp ausgedrückt – die festgenommenen Verbrecher gleich wieder zur Hintertür hinaus.

Wir brauchen eine strukturelle Aufstockung der Justiz, um Richter und Staatsanwälte von ihrem Erledigungsdruck zu entlasten. Denn sonst leidet die Bevölkerung weiterhin unter Täter-freundlichen Kompromissen aus Zeitdruck und die Opfer bleiben weiterhin auf der Strecke. Dem deutschen Recht muss endlich wieder Genüge getan werden.

Ich erinnere hier an den Alarmruf der Staatsanwaltschaften in Form eines Briefes an den Senat im letzten Jahr. Der Generalstaatsanwalt von Selle und der Leitende Oberstaatsanwalt Dr. Brandt bezweifelten, dass die Staatsanwaltschaft angesichts des geplanten Personalabbaus ihren rechtsstaatlichen Aufgaben in Zukunft noch gerecht werden kann.

Hätten wir tatsächlich mehr Richter und Staatsanwälte, bräuchten wir automatisch auch mehr Wachleute sowie andere Mitarbeiter in deutschen Gerichten. Außerdem dementsprechend mehr Sitzungsräume.

Hier kann nur eine flächendeckende, strukturelle Veränderung auf allen Ebenen abhelfen. Das kostet Geld. Das Budget für die Justiz müsste um 2 Prozent aufgestockt werden. (Derzeit liegt es bei 3% des Gesamt-Haushaltes.) Das ist, wie immer in der Politik, eine Frage der Prioritäten. Aber was, wenn nicht die Sicherheit unserer Bürger, sollte ganz oben auf der Priritätenliste stehen?

Die Altparteien haben den Mittelstand bewusst geschwächt

Die Regierungen der letzten Jahre zeichnen für die dramatische Schrumpfung des Mittelstands verantwortlich. Eine Gesellschaft ohne Mittelstand jedoch schafft sich selbst ab. Daher muss die Stärkung des Mittelstands und des Handwerks forciert werden. Der Gewerbesteuerhebesatz, der in Hamburg bereits jetzt astronomische Höhen erreicht hat, darf nicht weiter erhöht werden. Zivilverfahren müssen beschleunigt werden, damit der Mittelstand und vor allem das Handwerk schneller an das Geld für Ihre geleistete Arbeit kommen.

Meiner Meinung muss der Kammerzwang unbedingt abgeschafft werden. Zwangsmitgliedschaften in Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern sind ein Anachronismus, der der Wirtschaft Milliarden Euro entzieht, der gegen die Menschenrechte verstößt und mit dem EU-Recht kollidiert. Diese Zwangskammern sind keine Vertretung der Wirtschaft, sondern vor allem Vertreter der Interessen ihres eigenen Personals sowie von Konzerninteressen. Oder warum sträuben sich die Kammern so heftig dagegen, dass die Gehälter ihrer Hauptgeschäftsführer und Geschäftsführer sowie die Vergütungen der Kammerpräsidenten öffentlich bekannt werden? Von den grotesk überhöhten Pensionszusagen einmal ganz zu schweigen. Warum müssen IHK-Geschäftsführer eigentlich mehr verdienen als die Bundeskanzlerin?

Wie in anderen europäischen Staaten ist es auch in Deutschland denkbar, freiwillige Wirtschaftsorganisationen zu etablieren, die leistungsgerechte Dienstleistungen für ihre Mitglieder anbieten. Die jahrzehntelange Misswirtschaft der Industrie- und Handelskammern, wie das Abschöpfen von Mitgliedsbeiträgen ohne Gegenleistung oder das Horten von Pensionsrückstellungen für einen aufgeblähten Verwaltungsapparat, muss dringend ein Ende haben. Schon Helmut Schmidt hat sich vehement für die Abschaffung des Kammerzwangs ausgesprochen.

Soweit zunächst einmal einige der wichtigen Punkte, zu deren Veränderung ich konkret beitragen möchte. Das komplette Wahlprogramm der Alternative für Hamburg (AfD) finden Sie in Kürze auf dieser Seite.

Ich kandidiere

Als gebürtige Hamburgerin kandidiere ich für die Hamburger Bürgerschaft als Politikerin der AfD und möchte dafür sorgen, dass in Hamburg wieder werteorientierte Politik der Mitte vertreten ist. Von Beruf bin ich gelernte Rundfunkjournalistin, war viele Jahre als Radioreporterin tätig und arbeite seit zwei Jahren in der Werbebranche. Seit frühester Kindheit bin ich aktive Reiterin und habe großes Interesse am Erhalt der wunderschönen Natur in Hamburg.

Ich habe bereits vor 2001 und 2010 an Wahlkämpfen für die Hamburgische Bürgerschaft teilgenommen, war Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Altona. Viele von Ihnen werden sich noch an 2001 erinnern: unsere Stadt war Kriminalitätshochburg, die Drogenszene am Hauptbahnhof unerträglich. Die verantwortlichen Politiker von SPD und GAL redeten dagegen alles schön… Unter den bürgerlichen Regierungen der CDU-Senate ist es dann zwar gelungen, Hamburg zu einer attraktiveren und lebenswerteren Weltmetropole zu verändern.

Allerdings hat die CDU ihre wertkonservativen Pfade verlassen, als sie mit den Grünen eine Koalition bildete. Dafür straften die Wähler sie zu Recht ab. Mittlerweile interessiert sich die CDU mehr für Themen wie die gleichgeschlechtliche Ehe oder Elektromobilität als für die Sorgen und Nöte der Bürger. Je nach Belieben heißt ihr Koalitionspartner dann SPD, oder was viele CDU-Politiker wünschen, GAL.

Klartext

Political Correctness ist das Ende einer Gesellschaft:
Dieser Satz stammt nicht von mir, sondern von Clint Eastwood. Er sprach ihn 1986, als er sein Amt als Bürgermeister seiner Heimatstadt Carmel in Californien antrat. Ich finde diesen Satz absolut zutreffend.

Eine Gesellschaft, die die Wahrheit nicht mehr ausspricht, hat verloren. Eine Regierung, die sich stattdessen hinter politisch korrekten Worthülsen versteckt, schlimmer noch: die die Wahrheit aktiv verschleiert und verhindert, verspielt jeglichen Kredit bei den Bürgern.

Meine Devise lautet: politisch brisante Themen deutlich ansprechen und die Probleme lösen, anstatt sie totzuschweigen. Ich setze mich für eine konsequent bürgernahe Politik ein, bei der demokratische Mittel wie Bürgerentscheide vermehrt angewendet werden sollen.

Ich werde Sie, liebe Hamburgerinnen und Hamburger, über meine Webseite ständig auf dem Laufenden halten. Sagen Sie mir, wo Sie der Schuh drückt, sagen Sie mir, wie wir Hamburg aus Ihrer Sicht besser machen sollten. Ich freue mich auf Ihr Feedback und Ihre Unterstützung.

Ihre Karina Weber

Karina Weber für Hamburg

Karina Weber für Hamburg.

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